 |
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Allgemeines:
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller
Verträge mit TürkNet Media GmbH , Möllner Landstrasse 20, 22111 Hamburg (folgend TürkNet Media GmbH ).
Abweichende AGBs anderer Vertragspartner werden
nur dann Vertragsbestandteil, wenn darauf in diesen AGB ausdrücklich
hingewiesen wird. So gelten explizit die Vergaberichtlinien der
jeweiligen Network Information Center (NIC) über die TürkNet Media GmbH im Auftrag des Kunden die Registrierung von TopLevel bzw. SecondLevel
Domainnahmen vornimmt!
Die Bereitstellung aller Internet-Services erfolgt ausschließlich auf
der Grundlage dieser AGB und der angegebenen Zusatzbestimmungen
dritter.
Der Kunde erkennt die AGB's von TürkNet Media GmbH durch seine
persönliche Unterschrift auf der Bestellung an.
Nimmt der Kunde Folgebestellungen auf elektronischem Wege per e-mail,
Telefax oder einem anderen Übermittlungsweg vor, erkennt er auch ohne
weitere Übermittlung einer persönlichen Unterschrift jeweils die
aktuellen AGB an!
1. Leistungsumfang, Entgelte
1.1
Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Produktbeschreibung, die mit
dem Bestellformular verknüpft und über das Internet abrufbar ist.
1.2
Mit dem Absenden der TürkNet Media GmbH Online-Bestellformulare kommt ein Vertrag über die Nutzung der Dienstleistungen zwischen TürkNet Media GmbH und dem Kunden (Auftraggeber) zustande.
Diese umfassen die Erstellung von Internetseiten und/oder der
Registrierung von Domain- Namen und/oder der Zuteilung von
Speicherplatz sowie Logindaten und/oder der Durchführung von
Internetschulungen.
1.3
Sollte der Kunde einen Online-Zugang dritter Anbieter (zum Beispiel
T-Online), oder sonstige Leistungen bei einer dritten Partei über TürkNet Media GmbH bestellt oder als Zusatzleistung mitbestellt haben, begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Kooperationspartner von TürkNet Media GmbH .
Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den in der Bestellung
definierten Konditionen und den wirksam einbezogenen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen der jeweiligen Partner. Derartige Verträge enden
unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen TürkNet Media GmbH und dem Kunden und berühren dieses nur im ausdrücklich angegebenen Umfang.
1.4
Voraussetzung für die Nutzung der Dienstleistung ist ein
Internet-Zugang mit den dazu notwendigen Einrichtungen.
1.5
Domainnamen auf dem virtuellen Server werden durch TürkNet Media GmbH beim jeweiligen Network Information Center (NIC) registriert und direkt mit dem Kunden abgerechnet. Die Domainnamen werden auf die persönlichen Daten des Kunden registriert, d.h. der Kunde ist alleiniger
Domaininhaber (Admin-C)
TürkNet Media GmbH versichert alle Domainnamen unverzüglich freizugeben, sofern alle fälligen Forderungen ordnungsgemäß beglichen wurden.
Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an das jeweilige
NIC in einem automatisierten Verfahren übermittelt. Der Kunde erkennt
bei der Bestellung einer Domain oder der Beauftragung einer
Domainübernahme die Vergaberichtlinien der jeweiligen NICs an und
haftet bei Verstößen gegen diese Richtlinien.
Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des
Domainnamens erst ausgehen, wenn ihm diese durch das jeweilige NIC
bestätigt wurde.
Bei allen TopLevel-Domainnamen werden die entsprechenden Gebühren
unabhängig von dem Erfolg der Registrierung berechnet, sofern ein
Verschulden durch den Kunden vorliegt. Der Kunde verpflichtet sich
deshalb, die Verfügbarkeit des gewünschten Namens vor der Bestellung
bei dem entsprechenden NIC (TopLevel .de / TopLevel .com) zu
überprüfen!
Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten
Domainnamen seitens TürkNet Media GmbH ist ausgeschlossen. Der
Kunde/Domaininhaber haftet außerdem im Falle eines Rechtsstreites,
wenn er durch die Reservierung, Löschung, Domainübernahme oder
Domainmodifikation eines Domainnamen die Namens-, Eigentums oder
Markenrechte dritter verletzt oder gegen die Registrierungsbestimmungen der zuständigen NICs verstoßen wird. Es gelten in diesem Zusammenhand die Regelungen gem. Pkt. 5.3 ff dieser AGB.
1.6
Die zum Betrieb des virtuellen Servers benötigten IP-Nummern (sofern
vergeben) bleiben im Besitz von TürkNet Media GmbH und dürfen im Bedarfsfalle kurzfristig verändert werden. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die dauerhafte Nutzung der gleichen IP-Nummer, obgleich TürkNet Media GmbH bemüht ist, die IP-Nummern für die Dauer des Vertragsverhältnisses dauerhaft zuzuweisen.
1.7
Die Nutzung aller TürkNet Media GmbH Leistungen erfolgt zu den jeweils
gültigen Entgelten gemäß Produktinformation. Der Kunde erhält zu jedem
Zahlungsvorgang eine Rechnung.
1.8
TürkNet Media GmbH behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte (z. B. das Auslaufen der zeitlich befristeten Reduktion der Entgelte für Neukunden) bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.
1.9
Die Zahlung der Entgelte erfolgt generell durch Lastschrifteinzug. Der
Kunde ermächtigt TürkNet Media GmbH, wie auf dem Bestellformular näher
spezifiziert, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto
einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich
anfallende und variable Entgelte, sonstige Kaufpreise sowie vom Kunden
mitgeteilte neue Bankverbindungen.
Werden durch Lastschrift eingezogene Rechnungsbeträge des Kunden durch
Ihn oder seine Bank ohne triftigen Grund (z.B. fehlerhafte Rechnung)
rückbelastet, trägt der Kunde alle dadurch entstehenden Bank und
Bearbeitungsgebühren in Höhe von € 20,-. Der Kunde verpflichtet sich,
Änderungen seiner Bankverbindungen unverzüglich an TürkNet Media GmbH
weiterzugeben und die entsprechenden Einzugsermächtigungen zu
erteilen.
Der Lastschrifteinzug ist grundlegender Vertragsbestandteil, sofern
z.B. mit ausländischen Kunden keine alternativen Zahlungsarten
vereinbart werden. Widerruft der Kunde die erteilte Einzugsermächtigung, enthält er TürkNet Media GmbH eine Einzugsermächtigung trotz Aufforderung vor, ändert er ohne Mitteilung seine Kontodaten oder verhindert er auf sonstige Art einen ordnungsgemäßen und fristgerechten Lastschrifteinzug, steht TürkNet Media GmbH ohne weitere Vorankündigung eine sofortige Kündigung aus wichtigem Grunde zu. Ggf. offene Forderungen können ohne weitere Mahnungen direkt in ein kostenpflichtiges Inkasso-Verfahren überführt werden.
1.10
Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder
unbefugt über seine Kundennummer verursachen, verantwortlich, es sei
denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der
Nachweis, daß er dies nicht zu vertreten hat.
1.11
Kommt der Kunde für mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils
der Vergütung seiner Rechnung auch einen Monat nach Rechnungsstelung
nicht nach, ist TürkNet Media GmbH berechtigt den Zugang zu Serverplatz und Domainnamen nach erfolgter Zahlungsaufforderung vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Kommt der Kunde auch in einem länger als 1 Monat dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der dem monatlichen Entgelt
entspricht, in Verzug, kann TürkNet Media GmbH das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Dieses
Kündigungsrecht steht TürkNet Media GmbH auch beim Fehlen oder Entzug einer gültigen Einzugsermächtigung zu.
TürkNet Media GmbH wird in diesem Falle ein Inkasso- und ggf. gerichtliches Mahnverfahren anstrengen, dessen Kosten der säumige Zahler in voller Höhe inkl. aller Mahn- und sonstigen Gebühren zu tragen hat.
TürkNet Media GmbH ist im Falle der dauerhaften Sperrung von Internetpräsenzen berechtigt und angehalten zur Vermeidung von Beeinträchtigungen oder Vermögensschäden alle Endnutzer der jeweiligen Dienste und Leistungen direkt und unmittelbar zur über die Einstellung der Leistung zu informieren. In diesem Falle ist TürkNet Media GmbH ausdrücklich NICHT zum Kundenschutz gegenüber Wiederverkäufern oder Zwischenhändlern verpflichtet, die Ihre über TürkNet Media GmbH bezogenen Leistungen an Ihre Kunden weitergeben.
1.12
Sollte das DE-NIC e.G. (zentrale Vergabestelle für deutsche
Internet-Adressen mit der Endung "de", im nachfolgenden kurz DENIC
genannt) oder ein anderes NIC seine Preisstellung oder sein
Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (sogenannte Domains) ändern,
so ist TürkNet Media GmbH berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung erheblich sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.
1.13
Gegen Forderungen von TürkNet Media GmbH kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
1.14
Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder
Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder
rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.
2. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten
2.1
Die von TürkNet Media GmbH im Rahmen des Internet-Services zugänglich
gemachten Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zum
Beispiel CGI-Module) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der
Kunde kann solche von TürkNet Media GmbH zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung eigener Internet-Inhalte für die Dauer des
Vertragsverhältnisses unter der über TürkNet Media GmbH geführten
Internet-Adresse nutzen und diese Inhalte auch personalisieren oder
modifizieren. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung,
Zurverfügunghaltung und -stellung) ist nur mit schriftlicher
Genehmigung durch TürkNet Media GmbH gestattet.
2.2
TürkNet Media GmbH haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte
Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmodule nur
im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 14. TürkNet Media GmbH ist für
Inhalte, die nicht auf eigenen Servern liegen, nicht verantwortlich
und kann - unbeschadet der Ziffer 14 - keinerlei Gewähr für diese
Inhalte übernehmen.
2.3
Eine Auswertung der Log-Files erfolgt von TürkNet Media GmbH nur mit dem Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken gemäß Kundeninformation bereitzustellen. Eine darüber hinausgehende
Speicherung und Nutzung durch TürkNet Media GmbH ist ausgeschlossen.
3. Regelungen zu selbst erstellten Inhalten
3.1
Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen
und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen
und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche
Anforderung nach §6 TDG).
3.2
Der Kunde gewährleistet, daß die Inhalte nicht gegen geltendes Recht
verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen oder
pornographischen Inhalten im Rahmen der TürkNet Media GmbH Internet-Services nicht gestattet, sofern es sich nicht um gesondert zu bestellende und geschützte Adult-Server für Erotikangebote handelt.
Auf den Adult-Servern dürfen erotische Inhalte publiziert werden,
sofern, die Einhaltung des Jugendschutzgesetzes gewährleistet ist!
Es dürfen keine Inhalte veröffentlicht werden, bei denen Sex mit
Minderjährigen, Tieren oder menschenverachtende Handlungen dargestellt
oder beschrieben werden.
Die Seiten müßen durch ein in Deutschland zugelassenes Passwortsystem
geschützt werden.
Es dürfen weiterhin keine Links oder Werbung zu Seiten mit erotischem
Inhalt eingebunden werden, die nicht ebensfalls mit einem
Passwortschutzsystem ausgestattet sind!
TürkNet Media GmbH ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort und ohne
Vorankündigung ggf. dauerhaft zu sperren.
3.3
Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des
Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung
befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses
Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
4. Registrierung, Wechsel, Änderung und Kündigung von Domains
4.1
TürkNet Media GmbH erteilt per Telefon oder Internet grundsätzlich nur
unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen
Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch
das jeweilige NIC (Netzwork Information Center), also die zuständige
Domainvergabestelle oder eine andere Stelle erfolgen, ohne daß
TürkNet Media GmbH hierauf Einfluß nimmt oder davon Kenntnis erlangt.
4.2
Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nichts abweichendes
vereinbart wurde, als deutsche "de"- Domain. Die Daten zur
Registrierung werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an
die DENIC oder an eine andere zuständige Stelle weitergeleitet. Der
Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn der
Internet-Service von TürkNet Media GmbH unter dem bzw. den gewünschten Namen bereitgestellt wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens der TürkNet Media GmbH ausgeschlossen.
4.3
Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird
TürkNet Media GmbH eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach berücksichtigen. Sollte keiner der angegebenen Namen oder keine ausreichende Anzahl verfügbar sein, wird TürkNet Media GmbH weitere Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden anfordern.
4.4
TürkNet Media GmbH betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der DENIC (einsehbar unter http://www.denic.de). Sollten sich diese Richtlinien
ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung
und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind
TürkNet Media GmbH und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.
4.5
TÜRKNET MEDIA GMBH führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch und trägt den Kunden als Nutzungsberechtigten (also "admin-c") der jeweiligen Domain ein. Bei
einzelnen Services kann ein vom Kunden abweichender
Nutzungsberechtigter benannt werden, der anstatt des Kunden
Berücksichtigung findet. TürkNet Media GmbH wird, bei direkten Endkunden, wie üblich, als "tech-c" eingetragen. Die Eintragungen "admin-c" und "tech-c" sind notwendige Angaben bei der DENIC. Ist der Kunde ein
Wiederverkäufer (Reseller) wir dieser aus Gründen des Kundenschutzes
als "tech-c" und "zone-c" eingetragen.
Dem Kunden ist bekannt, daß Name, Adresse und Telefonnummer des
jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der DENIC sowie in der
RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der
sogenannten "whois"-Abfrage im Internet (z.B. über www.denic.de) für
ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.
4.6
Im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Kunde
verpflichtet, spästens 14 Tage vor der erneuten Fälligkeit der
Domaingebühren die schriftliche Einverständniserklärung des
eingetragenen Admin-C zur Löschung oder Übernahme der jeweiligen
Domain(s) TürkNet Media GmbH vorzulegen. Dem Kunden ist bekannt, daß eine Löschung oder Freigabe von Domains ohne diese Einverständniserklärung nicht möglich ist und ihm daraus resultierende Domaingebühren bei erneuter Fälligkeit auch weiterhin berechnet werden.
4.7
Es besteht bei einzelnen Services die Möglichkeit, vorhandene Domains,
die zur Zeit von einem anderen Anbieter betreut werden, zukünftig als
Bestandteil des Vertragsverhältnisses bei TürkNet Media GmbH betreuen zu
lassen. Dem Kunden ist bekannt, daß zur erfolgreichen Ummeldung eine
Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters und eine
schriftliche Einverständnis des Domaininhabers erforderlich ist.
TürkNet Media GmbH wird daher in angemessenem Umfang versuchen, die Ummeldung erfolgreich durchzuführen. Sollte es dazu nötig sein die Anträge zur Konnektivitäts-Koordination (KK) mehrfach zu stellen, werden diese
Gebühren auch mehrfach an den Kunden weitergegeben. TürkNet Media GmbH kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Ummeldung übernehmen. Sollte für die Ummeldung ein Entgelt vereinbart worden sein, so ist der Kunde auch bei
Ausbleiben dieser Freigabe gegenüber TürkNet Media GmbH hierfür
leistungspflichtig.
Eine erfolgreich umgemeldete Domain wird im Verhältnis zwischen
TÜRKNET MEDIA GMBH und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gemäß den hier getroffenen Regelungen behandelt, d.h. die Entgelte für eine neue Registrierungsperiode werden fällig.
5. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Domainnamen
5.1
Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von
Dritten über seinen TürkNet Media GmbH Service produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Der Kunde stellt TürkNet Media GmbH von jeglicher Haftung für den Inhalt aller auf dem Server publizierten Webseiten, Datenbanken, E-Mails usw. frei. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch TürkNet Media GmbH findet nicht statt.
5.2
TürkNet Media GmbH überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden.
Der Kunde sichert zu, mit seinen publizierten Inhalten keinerlei
Eigentums-, Warenzeichen- Patent- oder andere Rechte Dritter
verletzen. Ferner sichert der Kunde zu, mit den publizierten Inhalten
nicht gegen die guten Sitten und das jeweils geltende Landesrecht am
Serverstandort zu verstoßen.
Im Internet ist es insoweit üblich, daß bis zu einer gerichtlichen
Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden
(siehe auch die "Dispute Policy" des InterNic unter www.internic.net).
Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine
Inhalte in dem Fall zu sperren, daß Ansprüche Dritter glaubhaft
erhoben werden.
5.3
Der Kunde versichert, daß nach seinem besten Wissen durch
Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte
Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, daß er für die Wahl von
Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, daß Dritte Rechte
am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält TürkNet Media GmbH sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der
Streitfrage zu sperren.
5.4
Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain,
sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils
erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen
gegebenenfalls abzugeben.
Bei Beauftragung einer Domainübernahme (Konnektivitäts-Koordination,
KK-Antrag, Change of Registrar) bzw. einer Änderung der
Domaininhaber-Daten (Admin-C), einem Change Owner Antrag oder der
Änderung weiterer Domain Kontakt bzw. Nameserverdaten eines bereits
registrierten Domainnamens oder der vollständigen Löschung einer
Domain ist der Kunde verpflichtet, TürkNet Media GmbH gegenüber in
schriftlicher Form und mit seiner Unterschrift zu bestätigen, daß er
rechtmäßiger und authorisierter Inhaber (Admin-C, Owner-C) des zu
übernehmenden, zu löschenden oder zu modifzierende Domainnamens ist
und diese Änderungen beauftragt.
Der beauftragende Kunde haftet im Falle einer unrechtmäßigen
Domainänderung, Domainlöschung oder Domainübernahme und trägt alle
rechtlichen Konsequenzen.
5.5
Sollte TürkNet Media GmbH aus in 3. und 5. beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber TÜRKNET MEDIA GMBH leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen
einverstanden, die TürkNet Media GmbH zu treffen hat, um vollziehbaren
Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der
Kunde hält TürkNet Media GmbH bezüglich der Ziffern 3. und 5. ferner von
Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen
Folgen frei.
6. Datensicherheit, Online-Übertragungen, Suchmaschinen
6.1
Soweit Daten an TürkNet Media GmbH - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Dies gilt auch im erforderlichen Umfang für die, innerhalb seiner Präsenz, dynamisch
generierten Daten (Datenbankinhalte usw.).
Im Fall eines eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die
betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von
TürkNet Media GmbH übertragen. Der Kunde hat KEINEN Anspruch auf die
unentgeltliche Wierherstellung seiner Daten aus den regelmäßig
angelegten System-Backups.
6.2
Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein
Loginpasswort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln,
und haftet für jeden Mißbrauch, der aus einer unberechtigten
Verwendung des Passwortes resultiert. Es ist daher untersagt,
E-Mail-Postfächer bzw. deren Zugangsdaten kostenlos oder kommerziell
an dritte weiterzugeben (z.B. Freemail-Service usw.).
6.3
Diverse kundenspezifische Einstellungen der TürkNet Media GmbH Services werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr
des Kunden ohne Gewähr von TÜRKNET MEDIA GMBH über das Internet. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von TÜRKNET MEDIA GMBH bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur
Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen
sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.
6.4
Auf Wunsch führt TÜRKNET MEDIA GMBH eine Anmeldung der Internet-Präsenz bei einer von TÜRKNET MEDIA GMBH festzulegenden Auswahl von Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten) durch. Diese Leistung erbringt TÜRKNET MEDIA GMBH nach besten Möglichkeiten einer automatisierten Anmeldung, jedoch ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme derInternet-Präsenz in die betroffenen Suchmaschinen.
Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet naturgemäß alleinig
der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Dem Kunden ist bekannt, daß
von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter,
Beschreibungen) im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in
eine Suchmaschine allgemein zugänglich sind.
7. Empfang und Versand von E-Mails
7.1
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, daß TÜRKNET MEDIA GMBH an seine E-Mail-Adresse im E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang
versenden. Zur Unterscheidung solcher E-Mails sind diese auf geeignete
Weise gekennzeichnet.
7.2
Sollte TÜRKNET MEDIA GMBH bekannt werden, daß der Kunde E-Mails unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich die TÜRKNET MEDIA GMBH vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings") von gewerblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des
Internets. Sollte TÜRKNET MEDIA GMBH aus diesen Gründen eine Sperrung
vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber TÜRKNET MEDIA GMBH
leistungspflichtig. Wie unter Pkt. 6.2 beschrieben, ist es auch in
diesem Zusammenhang untersagt, kommerziell oder kostenlos die
Logindaten von Mailaccounts an dritte weiterzugeben oder auf unseren
Serversystemen sog. Free-Mail Services zu betreiben.
7.3
TÜRKNET MEDIA GMBH ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts
(Hauptadressen für E-Mails) eingegangene E-Mails zu löschen, a)
nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden, b) nachdem sie gemäß
Kundenweisung weitergeleitet wurden.
8. Vertragsbeginn und -ende
8.1
Mit dem Tag der Übermittlung der elektronischen Bestellung per
Online-Bestellformular entsteht zwischen dem Kunden und TÜRKNET MEDIA GMBH das Vertragsverhältnis auf Grundlage der jeweils gültigen AGB. Der Kunde bestätigt dies neben seiner verbindlichen, elektronischen Bestellung zusätzlich durch schriftliche Übermittlung des unterschriebenen Bestellformulares, mit dem er auch diese Geschaeftsbedingungen anerkennt. Dieser Tag stellt, ungeachtet des Datums der Zahlung, den Beginn des Vertrags und der Abrechnung dar. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und verlängert sich ohne Kündigung des Kunden stillschweigend.
8.2
Der Kunde und TÜRKNET MEDIA GMBH können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zu jedem Monatsende bzw. mit der in der jeweiligen Produktbeschreibung ausgewiesenen Frist kündigen zum Ende der Mindestlaufzeit.
8.3
Erfolgt die Kündigung durch TürkNet Media GmbH hat der Kunde Anspruch auf die anteilige Rückerstattung der im Voraus gezahlten Servermieten bzw.
Paketgebühren, sofern er keine Vertragsbestandteile oder Regelungen
der AGB schuldhaft verletzt hat. In allen anderen Fällen, insbesondere
bei vorzeitiger Kündigung durch den Kunden und auf eigenen Wunsch,
erfolgt grundsätzlich KEINE Rückerstattung der im Voraus entrichteten
Gebühren.
Dem Kunden steht es frei, die jeweiligen Leistungen bis zum Ende der
Vertragslaufzeit voll zu nutzen. Domaingebühren bzw. die in den
Webpaketen enthaltene Domainpauschalen sind grundsätzlich nicht
erstattungsfähig. Die Domains sind für die angegebene Zeit beim NIC
reserviert und somit bezahltes Eigentum des Kunden.
8.4
Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit unbedingt der Schriftform
per Brief oder Telefax und der Empfangsbestätigung durch TürkNet Media GmbH . Eine Kündigung per e-mail wird grundsätzlich NICHT anerkannt. Die
fritgerechte Kündigung gilt nur dann als erfolgt, wenn deren fristgerechter Empfang durch TürkNet Media GmbH schriftlich per Brief, Fax oder e-mail bestätigt wurde. Kündigungen von TürkNet Media GmbH erfolgen
grundsätzlich per Einschreiben mit Rückschein, dem Kunden ist diese
Versandart, die einen fristgerechten Eingang bei Empfänger
kontrollierbar macht, freigestellt.
8.5
Damit die Kündigung wirksam wird, ist der Kunde sowohl im Falle einer
gewünschten Domainlöschung, wie auch im Falle einer Domainübernahme
durch einen neuen Provider verpflichtet, spätestens 14 Tage vor
Auslaufen des Vertragsverhältnisses ein Freigabefax, des Admin-C
beizubringen, in dem dieser einer Löschung bzw. einer
Konnektivitäts-Koordination (KK-Antrag) zustimmt.
8.6
TÜRKNET MEDIA GMBH kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie
Zusatzleistungen jederzeit ohne weitere Ankündigungen oder Fristen
einstellen.
8.7
Der Kunde kann auf Wunsch in einen anderen TÜRKNET MEDIA GMBH -Service mit einem abweichenden Tarif wechseln, insofern verfügbar und technisch möglich. Die Bereitstellung der erweiterten oder eingeschränkten
Leistungen erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des geänderten
Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung zuzüglich der
ausgewiesenen, einmaligen Up- oder Downgrade-Pauschale.
TÜRKNET MEDIA GMBH kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen ebenfalls per Lastschrift einziehen. Gutschriften werden mit
zukünftigen Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig
die für den neu gewählten Internet-Service in der Kundeninformation
angegebene Frist.
8.8
Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem
Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder
fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei
Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus
wichtigem Grund ist TÜRKNET MEDIA GMBH berechtigt, den Zugang zum
TÜRKNET MEDIA GMBH -Internet-Service sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) zu
löschen. TÜRKNET MEDIA GMBH kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen.
9. Verfügbarkeit, Wartung
9.1
In der Regel stehen die TÜRKNET MEDIA GMBH Services und Web-Server 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung.
TÜRKNET MEDIA GMBH übernimmt KEINE Gewähr für die ununterbrochene
Verfügbarkeit von Serversystemen und Daten. Bedingt durch die
Infrastruktur des Internets, die technische Abhängigkeit von anderen
Anbietern, die technischen Verfügbarkeit von Netzwerken,
Leitungsnetzen (Backbones), Rechenzentren sowie die Notwendigkeit von
Wartungsarbeiten, Hard- und Softwarefehlern oder die Folgen höherer
Gewalt z.B. Naturkatastrophen, Stromausfälle oder vorsätzliche
Angriffe auf Serversysteme durch Hacker ist es NICHT möglich
Verfügbarkeitsgarantien auszusprechen.
9.2
TürkNet Media GmbH sichert zu, beim Betrieb der Serversysteme, angemessene Sicherheitsmaßnahmen und die nötige Sorgfalt zur Vermeidung der unter 9.1 beschriebenen Zustände sicherzustellen, die dem gehobenen technischen Standard entsprechen. Dies beinhaltet z.B.
Abwehrmaßnahmen gegen unberechtigte Serverzugriffe (Hacker),
unberechtigten Mailversand, Stromausfallversorgung, regelmäßige
Datensicherung, redundante Leitungsanbindungen usw.
Eine Haftung von TÜRKNET MEDIA GMBH für technisch bedingte und/oder
fremdverursachte Ausfälle, Datenverluste, abgebrochene
Datenübertragungen, E-Mailverluste, Datendiebstahl oder sonstige
Probleme in diesem Zusammenhang ist ausdrücklich ausgeschlossen.
10. Technische Einschränkungen
10.1
Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt (z.B. dediziertes
Serversystem), keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen
eigenen physikalischen Server für seine Inhalte oder eine ihm
dediziert zugeordnete technische Bandbreite (Prozessor-Rechenzeit,
Hauptspeichernutzung, Leitungskapazität für Datenverkehr usw.). Der
Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen
Zentralrechnern (Multidomain-Servern) mit einer IP-Adresse und einer
insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch
Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden
Bandbreite möglich sind.
10.2
Für alle TÜRKNET MEDIA GMBH WebPakete gilt, daß das Datentransfervolumen für den Versand von E-Mails und den Aufruf von Webseiten grundsätzlich ohne Limitierung d.h. ohne Banbreitenbegrenzung, Transferberechung oder Transferbeschränkung in den Entgelten enthalten ist, sofern in den Angeboten nicht ausdrücklich Transferlimits genannt werden.
10.3
Betreibt ein Benutzer eine Internetpräsenz, die dauerhaft oder
absehbar die physikalischen Fähigkeiten eines Standard-Multidomain-Webservers z.B. hinsichtlich der Prozessorauslastung und/oder der Hauptspeichernutzung und oder der Zugriffe pro Zeiteinheit und/oder des Datendurchsatzes pro Zeiteinheit überschreitet und führt diese Überlastung der technischen Bandbreite zur Gefährdung der Serversicherheit , des stabilen Regelbetriebsverhaltens oder zu einer deutlichen Herabsetzung der
Systemleistung zu Ungunsten anderer Benutzer, ist TürkNet Media GmbH
berechtigt, ohne Vorankündigung geeignete Maßnahmen zur
Wiederherstellung des gesicherten Regelbetriebsverhaltens zu ergreifen
und die Präsenz oder Teile dauerhaft zu sperren bzw. technisch zu
begrenzen.
Dies gilt insbesondere für CGI-Programm-Module, die nicht in der
Programmbibliothek bereitgehalten werden sowie mySQL- und
php-Applikationen und Downloads besonderer Programme oder
Daten-Streamings.
10.4
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass TürkNet Media GmbH auf
Multidomain-Hostingsystemen in geeigneter und angemessener Weise
Schutzmechanismen, Prozessüberwachungen und Prozessbegrenzungen
implementiert, die dazu geeignet sind, die Folgen fehlerhafter,
ineffizienter oder sicherheitstechnisch bedenklicher Programme (z.B.
durch Endlosschleifen, hohe Lastwerte usw.) in Ihren negativen
Auswirkungen auf das Regelbetriebsverhalten oder die Stabilität des
Systems zu begrenzen.
10.5
Unabhängig von den unter 10.1 bis 10.4 beschriebenen Einschränkungen,
wird in den Produktbeschreibungen der Multidomain-Hostingangebote
explizit darauf hingewiesen, daß Betrieb und Publikation folgender
Programme und Inhalte ausdrücklich untersagt ist:
jegliche Erotikangebote (s. spezielle Angebote), Betrieb eines
Bannertauschdienstes (Banner-Server), Betrieb eines Ad-Servers zur
Einblendung von Werbe-Bannern, Betrieb von IRC- Eggdrop oder
Chat-Servern (ein kostenloser, werbefreier JavaChat wird gestellt),
Freemail-Services, Game-Server oder Game-Community-Anwendungen,
WebRadios, urheberrechtlich geschützte MP3- oder Musikdownloads,
reine Downloadsites, Betrieb professioneller Suchmaschinen- oder
Suchmaschineneintragungsdienste. Der Betrieb derartiger Angebote ist
nur auf Grundlage individuell vereinbarter Hostingangebote zulässig.
Bei Verstoß gegen diese Einschränkungen ist TürkNet Media GmbH berechtigt, die Präsenz ohne Vorankündigung zu sperren und die ggf. entstandenen Administrations- und Betriebskosten (z.B. Datentransfer usw.) auch Rückwirkend in Rechnung zu stellen.
10.6
Sollte ein Kunde mit seiner Präsenz die physikalische Leistungsfähigkeit eines Standard-Multidomainsystems absehbar und dauerhaft überschreiten und eine dedizierte Bandbreite zum Betrieb seiner Präsenz benötigen, die nicht durch die Standard-WebPakete und das Hosting auf Multidomainsystemen abgedeckt sind, erfolgt eine entsprechende Mitteilung durch TürkNet Media GmbH . Der Kunde erhält zudem ein individuelles Wechsel-Angebot auf spezielle, dedizierte Hochleistungssysteme, auf dem Ihm die überdurchschnittlich benötigte Bandbreite durch ein individuell angepasstes Leistungsangebot und Entgelt exklusiv bereitgestellt wird.
10.7
Dem Kunden ist bekannt, daß Server-Accounts mit eigener Domain auf dem
virtuellen Server (virtueller Host) nur mit Browsern angesprochen
werden können, die sich an die aktuellen HTTP-Spezifikationen halten.
Dies sind laut aktueller Zugriffs-Statistiken über 99,9% aller derzeit
genutzten Browser (z.B. aktuelle Versionen von Netscape ® und
Microsoft ® u.a.).
11. Leistungsstörungen
11.1
TÜRKNET MEDIA GMBH leistet Gewähr für die gelieferten Waren, indem sie nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise kostenlos nachbessert bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornimmt. Sollten zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen. Die unter Pkt. 10
beschriebenen, technischen Einschränkungen stellen keinen
nachbesserungspflichtigen Mangel in diesem Sinne dar.
11.2
Sofern sich aus diesen AGB's nicht zulässigerweise ein anderes ergibt,
hat TÜRKNET MEDIA GMBH Störungen des Zuganges zum TÜRKNET MEDIA GMBH -Internet-Service im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten zeitnah zu beseitigen.
Hat TÜRKNET MEDIA GMBH die zu beseitigende Störung zu vertreten, ist der Kunde zur Minderung des monatlichen Entgeltes berechtigt. Der Kunde ist verpflichtet, TÜRKNET MEDIA GMBH erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Kenntnis
schriftlich anzuzeigen (Störungsmeldung). Der Kunde ist zur
Geltendmachung von Mängeln oder Durchsetzung von Minderungen
verpflichtet, Zeitpunkt, Dauer und Art der Störung oder
Leistungsminderung in geeigneter Weise zu belegen bzw. nachvollziehbar
zu dokumentieren (gem. 14.5).
11.3. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind durch die
Haftungsregelungen der Ziffer 14 geregelt.
12. Technische Beratung (Support)
12.1
TürkNet Media GmbH verpflichtet sich, technische Unzulänglichkeiten des
bereitgestellten Webservers und der konnektierten Domains kostenlos
und zeitnah zu beseitigen, sofern diese nicht den zugesicherten
Eingenschaften entsprechen oder Funktionsfehler aufweisen.
12.2
Alle Wiederverkäufer sind für die technische Betreuung und den
First-Level-Support Ihrer Kunden selbst verantwortlich und können
lediglich persönlich den unmittelbaren TürkNet Media GmbH Support in Anspruch nehmen!
12.3
Für die Funktionsfähigkeit der von Kunden eingebrachten Programme,
Scripts oder Websites übernimmt TürkNet Media GmbH weder Support noch
technische Beratung. Der Kunde kann solche Dienstleistungen auf Wunsch
entgeltlich (€ 20,50 inkl. MwSt. je 15 Min.) in Anspruch nehmen.
12.4
Über den E-Mail-Service können keine allgemeinen Fragen zur Technik und Arbeitsweise des Internets gestellt werden, deren Gegenstand keine spezifische Problemstellung der Nutzung des Internet-Services darstellt oder auf die bereits in der Serverdokumentation hinlänglich eingegangen wird.
Stellt der Kunde darüber hinausgehende Supportanfragen oder beauftragt
er die Beseitigung selbst verursachter Fehler z.B. Fehlerbeseitigung
u. Anpassungen bei eigenen Programmen und Scripts, Korrektur von
Fehlern auf der eigenen Website, Rücksetzen vergessener Passwörter,
Änderung oder Herbeiführung individueller Einstellungen,
Re-Installation von Server-Erweiterungen oder Accountreinstallationen
usw., ist TürkNet Media GmbH berechtigt, für solche nicht im Leistungsumfang enthaltenen, außervertraglichen Leistungen ohne weitere Ankündigung € 20,50 inkl. MwSt. je angefangener 15 Minuten in Rechnung zu stellen.
12.5
Eventuell wird zusätzlich ein kostenpflichtiger Telefonsupport in Abhängigkeit von der jeweiligen telefonischen Verfügbarkeit der Supportmitarbeiter gewährt.
13. Eigentumsvorbehalt
Es gilt der BGB Eigentumsvorbehalt. Gelieferte Ware, Dienstleistungen,
Web Seiten und von durch TürkNet Media GmbH erstellte Grafiken und Programme bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von TürkNet Media GmbH und unterliegen dem Copyright©.
Unautorisierter Gebrauch wird strafrechtlich verfolgt und hat ein
Verfahren wegen Verstoß gegen Urheberrechte zur Folge.
14. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche
14.1
TÜRKNET MEDIA GMBH haftet nur für Schäden, die von TÜRKNET MEDIA GMBH , ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die vorstehende
Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche
Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz.
14.2
Die Benutzung des TÜRKNET MEDIA GMBH -Internet-Services erfolgt demnach gem. der Einschränkung der Ziffer 14.1. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software (z.B. Java-Applets, CGI-Module), die sich über den
TÜRKNET MEDIA GMBH -Internet-Service laden bzw. aktivieren lassen.
14.3
TÜRKNET MEDIA GMBH haftet NICHT für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im
Verantwortungsbereich von TÜRKNET MEDIA GMBH oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 14.1 besteht.
Der Verantwortungs- und Einflussbereich von TÜRKNET MEDIA GMBH beschränkt sich demnach ausschließlich auf die technisch einwandfreie Funktion und Verfügbarkeit der eigenen Serversysteme und Domain-Nameserver, sowie der darauf installierten Programme. TÜRKNET MEDIA GMBH übernimmt ausdrücklich KEINE Haftung für die Verfügbarkeit der Leitungsanbindungen der unterschiedlichen Netzwerk- und Rechenzentrumsbetreiber und sonstiger Internet-Infrastrukturen.
Insbesondere gilt ein Haftungsausschluss für jegliche Form höherer
Gewalt durch Naturkatastrophen und hierdurch hervorgerufene Leitungs-
und/oder Stromausfälle usw.
14.4
Die Höhe von Schadensersatzansprüchen ist grundsätzlich auf die Höhe
des Auftragswertes beschränkt und kann demnach die gezahlten gebühren
für einen Abrechnungszeitraum nicht überschreiten.
14.5
Vermeintliche Einschränkungen oder Fehlen zugesicherter Eingenschaften
hat der Kunde TÜRKNET MEDIA GMBH schriftlich, spätestens 7 Kalendertage nach Kenntniserlangung des fraglichen Betriebszustandes zu melden und durch geeignetes Material wie Logfiles, Screenshots von Fehlermeldungen, Route-Verfolgungen usw. zu belegen.
Macht der Kunde technische Mängel geltend, ist er neben der hier
angesprochnen Dokumentation der Leistungseinschränkung verpflichtet,
genaue Angaben zur Dauer und Zeit solcher Einschränkungen, der Art des
Einwahlproviders, Art und Typ des benutzen Browsers, des
Betriebssystems usw., zu machen.
15. Sonderregelungen für Wiederverkäufer (RESELLER)
15.1
TÜRKNET MEDIA GMBH ist bereit, auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen Internet-Services und mit diesen verbundene Domains zu betreuen, an denen die Nutzungsberechtigung nicht dem Kunden selbst, sondern dessen Vertragspartnern (Endkunden) zusteht.
15.2
Der Kunde bleibt in diesen Fällen alleiniger Vertragspartner von
TÜRKNET MEDIA GMBH . Er hat den Endkunden vertraglich im erforderlichen Umfang auf die Regelungen des Bestellformulars und dieser
Geschäftsbedingungen sowie zur Mitwirkung zu verpflichten, soweit nach
diesem Vertrag und den Richtlinien der Vergabestelle für Domains die
Mitwirkung des Endkunden zur ordnungsgemäßen Registrierung, Änderung
oder Löschung einer Domain erforderlich ist. Der Kunde ersetzt
TÜRKNET MEDIA GMBH alle Schäden und stellt TÜRKNET MEDIA GMBH von allen Ansprüchen und sonstigen Beeinträchtigungen frei, die daraus entstehen können, dass vorgenannte Regelungen nicht eingehalten werden oder der Endkunde die Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.
15.3
In allen Fällen, in denen der Kunde von TÜRKNET MEDIA GMBH die Mitwirkung bei der Abtretung oder Löschung einer Domain eines Kunden oder beim Providerwechsel oder einer sonstigen Änderung der Domain eines
Endkunden verlangt, hat der Kunde sicherzustellen, daß die betreffende
Änderung im Verhältnis zum Endkunden rechtmäßig ist.
TÜRKNET MEDIA GMBH kann die schriftliche Einwilligung des Endkunden verlangen.
Wirkt TÜRKNET MEDIA GMBH auf Weisung des Kunden an Änderungen einer Domain mit, so ist der Kunde verpflichtet, TÜRKNET MEDIA GMBH von allen eventuellen Ansprüchen freizustellen, die der Endkunde im Zusammenhang mit der Änderung gegen TÜRKNET MEDIA GMBH erhebt. Die entsprechende Freistellungspflicht gilt auch in Fällen, in denen TÜRKNET MEDIA GMBH Änderungen einer Domain eines Endkunden bewirkt, zu denen TÜRKNET MEDIA GMBH gegenüber dem Kunden berechtigt ist (z.B. Löschung einer Domain wegen Nichtzahlung der Vergütung).
15.4
TÜRKNET MEDIA GMBH Internet-Services beinhalten Leistungen (zum Beispiel E-Mail-Adressen und Domainnamen), die eventuell getrennt bzw.
aufgeteilt vom Kunden an mehrere Parteien (Endverbraucher)
weiterverkauft werden können. Eine derartige deintegrierte Vermarktung
von Komplettlösungen bedarf nicht zuletzt aus Gründen der
Rechtssicherheit der vorherigen Zustimmung von TÜRKNET MEDIA GMBH .
16. Datenschutz
16.1
TÜRKNET MEDIA GMBH weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, daß personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister der TÜRKNET MEDIA GMBH im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt.
16.2
Das abrechnungsrelevante Nutzungsvolumen wird vom Betreiber der
Internet-Infrastruktur im notwendigen Umfang erfaßt und an TÜRKNET MEDIA GMBH zu Abrechnungszwecken übermittelt. TÜRKNET MEDIA GMBH ist berechtigt, solche zur Abrechnung relevanten Daten dauerhaft zu speichern.
17. Sonstiges
17.1
TÜRKNET MEDIA GMBH ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. TÜRKNET MEDIA GMBH ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte
Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine
Nachteile entstehen.
17.2
Die in den AGB's erwähnten Mitteilungen der TÜRKNET MEDIA GMBH an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen stellt TÜRKNET MEDIA GMBH grundsätzlich an die E-Mail-Adresse zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.
17.3
Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden
mindestens 2 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine
E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Sollte solchen Änderungen
nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden,
gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des
Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats
nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
17.4
Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in
diesen AGB's nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der
Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf
dieses Formerfordernis.
17.5
TÜRKNET MEDIA GMBH steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien,
Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst
angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen. Als
Nachteil gilt es hierbei NICHT, daß der Kunde die nötigen Änderungen
an seiner Pränsenz vornehmen muß, um die Funktionsfähigkeit unter den
jeweils aktuellsten, technischen Standards zu gewährleisten.
17.6
Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen der TÜRKNET MEDIA GMBH oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.
17.7
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Hamburg. Es gilt das
maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
17.8
Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder
sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem
übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt
durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der
unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am
nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
TürkNet Media
Möllner Landstrasse 20
22111 Hamburg
http://www.turknetmedia.de
|
